Time to act

Bereit für eine bessere, gerechtere Welt zu kämpfen?
Oder weiter den Eliten zu vertrauen...

Klimawandel ist nur mit rigorosen Verboten durchzusetzen und der Umweltzerstörung kann nur mit radikalen Verboten Einhalt geboten werden.

Der gewaltlose Kampf muss zugunsten der Unterdrückten auf einer konkreten Konfrontation mit der meist im weißen, männlichen Patriarchat verankerten Macht beruhen. Er äußert sich in Akten des zivilen Ungehorsams, in dessen Rahmen Straßen, Flughäfen und Pipelines besetzt werden. Entweder zerstören wir den korporativen Kapitalismus und Imperialismus als Verursacher des ökologischen Debakels oder diese Kräfte werden uns alle in einem noch nie dagewesenen globalen Genozid auslöschen.

Systemänderung - wie soll ein neues System aussehen?

Hier wird ein mögliches Szenario dazu angedacht und aufgezeigt. Es versteht sich von selbst, dass grundlegende Veränderungen nicht von heute auf Morgen geschehen können. Es ist jedoch Voraussetzung, dass das Volk sich im Grundsatz einig wird/ist und danach eine Neuausrichtung begonnen wird.
Die herrschende Elite wird dies mit allen faschistischen Mitteln zu verhindern suchen. Ergo wird dies nicht ohne Machtkampf gegen die herrschenden Klasse gehen. Dazu ist eine gewaltfreie Lahmlegung des Militärisch- Industriellen-Medien-Banken-Komplexes und ein internationaler Generalstreik notwendig. Es braucht Mut und Durchhaltewillen zur Rettung unserer Umwelt, für ein verträgliches Klima und Ökosysteme die unsere Zukunft sichern. Eine bessere, enkelgerechte Welt ist unabdingbar – das muss jedem klar werden.

  1. Als Erstes muss die Matrix des faschistischen Militärisch- Industriellen-Medialen-Banken-Komplexes zerschlagen werden um endlich zu beginnen, selbständig, europäische Interessen aufzugleisen.
  2. Es müssen sofort weltweit Strategien entwickelt werden – die die BASIS für jedwede politische und wirtschaftliche Verbesserung, den Finanz-Faschismus von FED, IWF und Co brechen und zu einem Sturz des asozialen parasitären Neoliberalismus und der aktuell idiotischen Globalisierung führen.
  3. Europa verlässt komplett die Nato – Abzug aller US-Atomwaffen aus Europa; alle US-Stützpunkt in Europa und anderswo sind von den USA innerhalb von 5 Jahren aufzulösen.
  4. Die USA wird als Wirtschaftspartner ersetzt durch den Eurasischen Raum mit 3.000 Millionen Menschen als Konsumenten und Russland als Rohstofflieferant mit fairen Handelsbedingungen: Indien, China, Pakistan, Indonesien,… aber auch Afrika und Südamerika.
  1. Politik
  • Eine basisdirekte Demokratie nach dem Vorbild Schweiz, mit der Eliminierung der Schwachstellen:
    • Amtszeitbeschränkung für die Exekutive auf 8 Jahre
    • Völlige Transparenz, das Lobbyieren muss sichtbar werden.
    • Verantwortung tragen und Inkompetenz und Handlungen müssen Konsequenzen haben, Strafverfolgung ist kein Tabu.
  • Die Parteienfinanzierung muss transparent werden.
  • Diäten- und Besoldung nach oben gedeckelt.
  • In der Verfassung verankertes Stimm- und Wahlrecht, mit Referendumsrecht und Initiativrecht nach Schweizer Vorbild.
  • Politiker dürfen nicht in anverwandte Konzerne/ Industrie wechseln, oder erst nach einer Karenzzeit von 5 Jahren.
  1. Wirtschaft
  • Ein Ökonomiesystem das nur minimalen Gewinn erwirtschaften darf.
  • Psychische und physische Ausbeutung aller ist verboten.
  • Entlöhnung der Führungskräfte nach oben gedeckelt.
  • Aktienhandel wird eingeschränkt – mit Finanztitel und Casinokapitalismus ist verboten.
  • Ein Bedingungsloses Grundeinkommen
  • Wirtschaft und Industrie bezahlen gerechte Steuern.
  • Allgemeine gerechte Pensionsgelder
  • Abschaffen der Sozialdienste, wie Hartz IV etc. (durch Pt. 9 geregelt)

Finanz- und Bankwesen

  • Ein Nationales Bankwesen mittels Voll-Geld (nach der Vollgeld-Initiative.ch) ohne Casinokapitalismus, Hedgefonds, Helikoptergeld etc., das ganze Investmentgeschäft der Banken ist zu verbieten. (Z.B. wie Alternative Bank, abs.ch)
  • Das Zinssystem wird eingeschränkt und abgeschafft. Privatdarlehen werden zinslos.

Wegen des Wachstumszwangs muss die bisherige Geldpolitik ja unter allen Umständen dauerhaft weitergeführt werden. Das heißt: Der gigantische Schuldenberg und die Blasen an den Aktien-, Anleihen- und Immobilienmärkten, die bereits historische Rekordstände erreicht haben, müssen weiter wachsen und werden das System mit absoluter Sicherheit zum Einsturz bringen.

Wir stecken in einer historischen Sackgasse. Das bedeutet aber nichts anderes als dass wir an einem historischen Wendepunkt angekommen sind, an dem es nicht so weiter geht wie bisher, an dem also eine neue Lösung gefunden werden muss. Und hier bietet sich eine historisch einmalige Chance:

Da wir im Zeitalter der Digitalisierung – also unbegrenzter Kommunikationsmöglichkeiten – leben, wäre es zum ersten Mal möglich, ein System zu schaffen, das im Grunde das genaue Gegenteil der bisherigen Systeme ist – das nämlich nicht von einer Minderheit, sondern von der Mehrheit der Menschen geschaffen und beherrscht wird und das auch nicht eine Minderheit, sondern die Mehrheit begünstigt.

Durch eine digitale Planung von unten – also eine nicht kommerziell verzerrte, sondern sinnvolle, international koordinierte Datenerfassung und Planung unter aktiver Beteiligung aller Menschen – könnte man die Ressourcen der Erde schonend und zum Vorteil aller nutzen und der Anarchie des Marktes und all ihren Folgen – Kriegen, Umweltzerstörung und der Explosion der sozialen Ungleichheit – ein Ende bereiten, ohne dabei auf die Willkür einer Staats- und Parteibürokratie zu setzen.

Die Voraussetzung dafür wäre allerdings, die Sackgasse, in die sich die Menschheit manövriert hat, zu erkennen und die Bewältigung der Zukunft nicht länger als einen durch nationale Scheuklappen begrenzten kommerziellen Wettbewerb zu sehen, sondern sie endlich als soziale und humanitäre Aufgabe der gesamten Menschheit zu begreifen. (nach Wirtschaftsjournalist Ernst Wolff)

 

 

 

  1. Gesundheitswesen
  • Ein allgemeines Gesundheitswesen das keine grössere Gewinne aufhäufen darf.
  • Einheitskrankenkasse
  • Einheits IV (Invalidensystem) gerecht und sozial
  • Spitäler und Gesundheitsdienste sind nicht profitorientiert und kostendeckend
  • Privatspitäler sind zu verbieten
  • Gerechte Entlohnung, ausreichende Mittel in Aus- und Weiterbildung in das Einsetzten von Fachpersonal ist zur Verfügung zu stellen.

Justiz

  • Die Justiz (Judikative) ist vollkommen unabhängig.

Die Gewaltenteilung (in der Schweiz auch Gewaltentrennung) ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Sie bedeutet, dass ein und dieselbe Institution grundsätzlich nicht verschiedene Gewaltenfunktionen ausüben darf, die unterschiedlichen Hoheitsbereichen staatlicher Gewalt zugeordnet sind. Sie bedeutet aber auch, dass dieselbe Person nicht verschiedenen Institutionen angehören darf. Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) unterschieden. Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch dem Grundsatz nach streng getrennt sind. Die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane dient dem Zweck der Macht­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit.

Digitale Sicherheit und Datenerhebung

  • Es besteht eine Auskunftspflicht und ein unabhängige Instanz kontrolliert diese Schattendienste.
  • Metadaten, Personen-Daten sammeln und der Handel damit ist verboten, Privatsphäre ist oberstes Gebot.
  • Metadaten und persönliche Daten dürfen nicht gesammelt und gespeichert werden.
  • Eine Überwachung ist nicht gestattet
  • Das Ausspionieren privater Personen ist nicht gestattet.

Armee – Militär – Zivilschutz

  • Eine Milizarmee dient nur der Zivil-Verteidigung und des öffentlichen Zivilschutzes
  • Armeeausgaben unterliegen dem Referendums- und Initiativrecht.
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Bildung – Grundschulung

  • Ein Bildungssystem nach dem Vorbild von «Schulen im Aufbruch» und ist obligatorisch
  • https://www.schule-im-aufbruch.de/
  1. Verkehr
  • Mit Fossilenergie betriebene Fahrzeuge werden verboten
  • Innenstädte werden verkehrsfrei vom Publikumsverkehr.
  • ÖV in Ballungszentren und Städten ist gratis
  • Fliegen im Inland wird verboten. Kerosin und die Flüge sind ausreichend zu besteuern
  • Privatfliegerei wird verboten
  • Der Güterverkehr soll nicht mit fossiler Energie erfolgen.
  • Geschwindigkeitsbegrenzung auf Strassen und Autobahnen 30/50/80/120 km/Std.
  1. Medien
  • Öffentlich- rechtliche Medienanstalten sind gehalten die Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt und ordentlichen Journalismus zu betreiben. Sie dürfen nicht von den Medienkonzernen kontrolliert und beeinflusst werden.
    Eine Ombutsstelle mit entsprechender  Weisungsbefugniss dient als Schiedsgericht
  1. International
  • Neoliberalismus muss abgeschafft werden
  • Die Globalisierung reguliert durch die UNO
  • Klima- Arten und Umweltschutz haben höchste Priorität.
  • Mit Fossilenergie betriebene Fahrzeuge werden verboten
  • Kapitaltransaktionen werden besteuert und Erbschaftssteuer ist obligatorisch
  • Armeeeinsätze im Ausland müssen zwingend mittels UNO Mandat bewilligt werden.
  • Ausserlandesstandorte von Ameen werden verboten.
  • Nukleare Kriegswaffen werden verschrottet und inskünftig verboten, ebenso Chemie und Biologische Kriegswaffen.
  • Der Hunger dieser Welt muss abgeschafft werden
  • Die Verfügung von Sanktionen und Handelshindernisse werden bestraft
  • Die Ausbeutung in der Dritten Welt muss verboten und abgeschaft werden
    Es müssen unverzüglich griffige Massnahmenzur Senkung der Schadstoff-Emissionen beschlossen und umgesetzt werden.
    Die Verwendung von Plastik und anderen nicht abbaubarer Stoffe muss mit reziklierbaren Materialien erfolgen oder  wird verboten.
    Auf 1’000 Jahre gesicherte Atomendlager sind einzurichten

Weiterführende Links

Judikative:                                                                                   http://medio.kbw.ch:8080/staatskunde/politischeGewalten.xhtml

Die Nachdenkseiten hatten am 16. Dezember gefragt: “Systemänderung – was ist das? Wie soll das neue System aussehen?

Offenbar beschäftigt diese Frage  viele Leserinnen und Leser. Die NDS arbeiten daran, die Zusammenstellung noch vor der Jahreswende, möglicherweise vor Weihnachten ins Netz zu stellen.

Wir werden die Zusammenstellung hier ebenfalls einstellen.