About

Projekt: Ein Corona Verfassungsbruch Tribunal

Gegen eine technofaschistische Machtübernahme

Präambel

Dieses Projekt bezweckt, dass sich die Bevölkerung ihrer Aufgabe bewusst wird und das Recht hat, gegen Ungerechtigkeiten, Willkür und weitreichende Einschränkungen der persönlichen Freiheit aufzustehen.

Wir fordern die Menschheitsfamilie auf, in Konsens zueinander zu treten und diese SARS Cov2 Pandemie und ihre Folgen aufzuarbeiten. Die Staatsgewalt hat einen Offenbarungseid geleistet und muss auf neue ordentliche Grundprinzipien gestellt werden.

Öffentliche Tribunals sind international zu vernetzen und auf breiter regionaler und nationaler Front abzuhalten, weil der neoliberale Feudalismus und deren Verflechtungen in die politischen Entscheidungen, welche unsere Grundrechte, unsere Freiheit und Zufriedenheit bedroht, eben global agiert.
Es gibt keine nationale Grenzen, einzelne Staaten haben nicht mehr die Macht die Eliten, diese technofaschistische Machtübernahme, zu stoppen.

Die Welt wird hinsichtlich der Ursachen und Folgen der Coronakrise in die Irre geführt.

Wir klagen an, wir verurteilen und fordern Konsequenzen.

National soll eine basisdemokratische, politische Mitbestimmung daraus hervorgehen.

Beschreibung

Die Ankläger

Ankläger sind wir, das Volk!

Mittels Schwarmintelligenz sollten sich regionale Gruppen zusammenfinden, welche die Anzuklagenden benennen, ihr Fehlverhalten aufzeigen und ihre Taten einem überregionalen Tribunal zur Verhandlung übergeben werden.

Das überregionale Corona-Tribunal kann von den jeweilig regional tätigen Anklägern basisdemokratisch errichtet werden und öffentlich, via Videoübertragung, tagend ins Internet gestellt werden.
Da mit breiter Zensur- und Diffamierungen zu rechnen ist, müsste die Organisation, den Aufbau, die Durchführung und der Weitergabe der Information auf unabhängigen Netzwerken und sicheren Servern und Webportale betrieben werden.

Unabhängige Persönlichkeiten, vertretend den Journalismus, die Wissenschaft, die Ökonomie, das Finanzsystem haben uns bereits auf den Portalen der Alternativen Medien über ihre Sicht der Dinge, den Stand des Wissens mitgeteilt.
Auf «wikitribunal.org» sind diese Unterlagen zur Basis und Unterstützung der Anklagepunkte aufgeführt.
In den Rubriken:

In diesem Basisdemokratischen Verfahren kann dann die Misswirtschaft in der Politik, der Lobbyismus und die Verfehlungen der Herrschenden formuliert und von den jeweiligen  Tribunals abgehandelt werden.

Die Verteidiger

Als Richter und Moderatoren des Verfahrens werden sollen Persönlichkeiten vorgeschlagen und eingesetzt werden.

Gemäss Vorschlag von Jochen Mitschka: „Idealerweise gehören sie unterschiedlichen politischen Richtungen an. Alternativ oder zusätzlich könnte man pensionierte deutsche Richter oder Politiker hinzuziehen, welche als Autoritäten allgemein anerkannt werden, und noch nicht mit einer klaren Meinung in der Öffentlichkeit aufgetreten waren.“

Ob sich daraus rechtskräftige Anklagen an ein internationales Gericht ergeben wird sich zeigen

Die Zeugen

Zeugen können sich in den Portalen melden und daraus soll eine breite Diskussion öffentlich z.B. wie in KenFm’s Positionen stattfinden.

Die Öffentlichkeit

Das Verfahren wird natürlich öffentlich und transparent sein, live gestreamt und auf einem unabhängigen Server (Video und Dateien) gesichert werden. Transkripte und Zusammenfassungen werden erstellt und für die mediale Weiterverarbeitung vorbereitet werden.

Die Finanzierung

Quelle der Finanzierung? Ein Crowd-Funding-Projekt.

Zusätzlich könnten national neu gegründete Parteien, nach dem Muster von Dr. Schiffmann’s neuer WIR Partei, erheben zusätzlich zum Mitgliederbeitrag einen Anteil zur Finanzierung des Tribunal.

Die für das Tribunal notwendigen Finanzmittel, könnten in einem gemeinnützigen Verein in der Schweiz als neutraler Staat,  eingebracht und organisiert werden. Hier sollten auch die Webportale und die Server domiziliert werden.

Die Konsequenzen

Natürlich hat der Ausgang eines solchen Tribunals noch keine juristischen Folgen. Der Druck auf die «Verurteilten» und das daraus resultierende öffentliche Interesse wird sicher Folgen haben.
Um solche „Corona Verfassungsbruch Tribunal“ (Corona Tribunal of Breach of Constitution) aufzubauen, wäre das nationale und internationale Echo und die Folgen auf die gesellschaftliche Meinung nicht zu unterschätzen.

Für die Organisatoren und angeblichen „Verschwörungstheoretiker“ würde ein solches Verfahren nur Vorteile bringen, unabhängig vom Ausgang. Denn kommt es zu keiner fundierten Beschuldigung der Regierung eines Fehlverhaltens, wird man den „Verschwörungstheoretikern“ zubilligen müssen, an einem neutralen Verfahren mit offenem Ausgang teil genommen zu haben. Konkretisieren oder bestätigen sich aber die Thesen der Kritiker der Regierungspolitik sogar, dürften sie endgültig rehabilitiert sein.

Und genau das ist wohl der Grund, warum die Politik alles versuchen wird, ein solches Tribunal zu verhindern. Aus diesem Grund sollte man schon zu Beginn überlegen, das Tribunal nicht in Deutschland, sondern einem Nachbarland, oder vielleicht in Island, durchzuführen. Warum Island? Weil Island eine Geschichte des Widerstandes gegen den Druck globalen Konformismus hat. Erkennbar an der vollkommen unterschiedlichen Behandlung der „Bankenkrise“ und des Skandals der Verfolgung von Julian Assange und WikiLeaks.

Universelle Gerichtsbarkeit

Die universelle Gerichtsbarkeit gehört zu einem Weltrechtsprinzip, das über dem Recht nationaler Staaten steht. Es wird in erster Linie für Kriegsverbrechen in Anspruch genommen. Aber in Anbetracht der in der Geschichte Nachkriegs-Deutschlands einzigartigen Folgen der Aktionen der deutschen Regierung, der Behauptung von tausenden von Todesfällen auf Grund des staatlich verordneten Shutdowns, ergibt sich meines Erachtens eine vergleichbare Situation. Waren die Folgen des Shutdowns mit tausenden, ja zehntausenden von Toten tatsächlich schlimmer, als es das Coronavirus jemals hätte sein können?

In einem Kriegsverbrecherprozess wird untersucht, ob die eingesetzten Mittel, durch die Menschen starben, durch die behaupteten befürchteten Opfer legitimiert waren. Das Gleiche gilt für die Maßnahmen, welche die Bundesregierung gegen die deutsche Bevölkerung verhängt hat.

Die Kernfrage, die durch das Tribunal geklärt werden muss, ist, ob die Maßnahmen der Regierungen berechtigt und angemessen waren, und zusätzlich, falls sich dies bewahrheiten sollte, ob sie möglicherweise notwendig waren, weil es zu einem vorherigen Vernachlässigen der staatlichen Aufgabe der Gesundheitsversorgung gekommen war.

Natürlich wird die Basis der universellen Gerichtsbarkeit weder von den Medien noch der Politik anerkannt werden. Bliebe im Fall einer „Verurteilung“ die Übergabe der Unterlagen an ein Gericht, das eine Verfolgung vornehmen könnte. Aber dieses existiert nicht. Denn alle möglichen Gerichte in Deutschland und der EU werden durch die politischen Parteien bestimmend beherrscht. Deshalb ist das einzige mögliche Gericht die deutsche Gesellschaft, die dann auf Basis der Ergebnisse des Tribunals aufgefordert werden müsste, entweder eine Verurteilung durch Wahlentzug und damit Entzug der Legitimierung auszusprechen oder die Regierung durch Wahl der staatstragenden Parteien erneut zu bestätigen.

Wobei ziemlich sicher ist, dass sich zunächst nur eine marginale Veränderung in der Gesellschaft bei Wahlen wird erkennen lassen. Ebenso wie es einige Wahlperioden gedauert hatte, bis die Democrazia Christiana in Italien von der führenden Regierungspartei zur Nischenpartei degenerierte, nachdem man ihr die Zusammenarbeit mit der Mafia nachgewiesen hatte (4). Da es in Italien, im Gegensatz zu Deutschland, eine unabhängige Staatsanwaltschaft gibt, darf man natürlich nicht erwarten, dass die Justiz in Deutschland Ähnliches in Angriff nehmen würde (5). Es ist kaum zu erwarten, dass der Justizminister einen Staatsanwalt anweisen wird, gegen die Regierung zu ermitteln.

Die Medien

Entscheidend für die Wirkung eines Corona-Tribunals zur Politik dürfte die Reaktion der Medien sein. Sollte sich die Phalanx der „Qualitätsmedien“ nicht auflösen, obliegt es alleine den alternativen Medien, das Tribunal selbst und seine Ergebnisse zu verbreiten. Das verlangt nach einer Koordination, die bisher noch nicht zu erkennen ist. Sollten die Alternativen es schaffen, diese zu realisieren, könnte sich eine Wirkung ergeben, die durchaus ähnlich zu der Berichterstattung in den offiziellen Medien ist.

Natürlich sind weitere Verleumdungs- und Vernichtungskampagnen gegen die Alternativen zu erwarten. Ebenso wie weiter zunehmender Zensurdruck. Aber inzwischen zeigt sich, dass die Internetnutzer beginnen, Lücken zu nutzen und Zensur zu überwinden. Im Gegenteil scheint es geradezu, dass mit jedem bekannten Fall von Zensur, neue Menschen überzeugt werden, etwas dagegen tun zu müssen. Das ist eine ermutigende Entwicklung.

Den Menschen muss bewusstwerden, dass sie auf sich gestellt sind. Es gibt weder eine unabhängige Justiz noch eine Gewaltenteilung durch Kontrolle der Regierung im Parlament. Und auch als Wähler haben sie keinerlei Einfluss auf die Politik, wie Angela Merkel schon 2010 festgestellt hatte. Deshalb ist die Gesellschaft, alleine auf sich gestellt, dafür verantwortlich, ob eine Regierung legitimiert wird, indem die Wähler zu den Urnen gehen, oder delegitimiert wird, indem die Wähler sich weigern ihre Stimme abzugeben.

Wenn einmal weniger als 50% der Wähler den politischen Parteien das Vertrauen entziehen, entsteht eine Legitimationskrise, welche nur durch Veränderungen gelöst werden kann. Und Veränderung bedeutet dann, endlich die Versprechungen einzulösen, welche uns das Grundgesetz einst gab. Eine Verfassung, über die das deutsche Volk abstimmen darf, die Strafbarkeit von Verletzungen der Verfassung, und die Realisierung von echter Gewaltenteilung.

Leider ist die De-Legitimation durch Wahlentzug die einzige Waffe, über welche die Menschen in Deutschland verfügen, nachdem die politischen Parteien den Staat gekapert und sich untertan gemacht haben. Die Politischen Parteien haben alle Waffenüberlegenheit auf ihrer Seite: Die Medien, die angeblichen Säulen der Gewaltenteilung, und schließlich die Waffen, mit denen man nicht nur wirtschaftlich, intellektuell oder gesellschaftlich, sondern auch physisch töten kann.

Versuchen wir den Weg eines Tribunals und versuchen wir die wenigen Mittel zu nutzen, die wir zur Verfügung haben. Schon alleine, damit unsere Nachkommen nicht wieder fragen müssen: „Und was habt ihr getan?“

 

Wie weiter?

Das Aufwachen und Aufstehen der Lämmer

Versuchen wir das Experiment der Digitalen Basisdemokratie, diesen Weg eines Tribunals und nutzen wir die beschränkten Mittel, die wir zur Verfügung haben.

Die Menschen müssen aufstehen, das geschieht in 2 Phasen.

In einer ersten Phase müssen wir, die Massen, uns über das Ausmass der neuen globalen Weltordnug gewahr werden Das gemeine Volk muss im Diskurs, durch unabhängige Information  aufgeweckt werden.

In der zweiten Phase organisieren wir öffentliche Tribunale für einen „Global Reset“ jedoch für das Volk.
In diesem basisdemokratischen Verfahren wird die Misswirtschaft in der Politik, der Lobbyismus und die Verfehlungen der Herrschenden angeprangert und in einem Tribunal die Schuldigen benannt und öffentlich verurteilt werden.
Das geschieht auf Kommunaler/Länder Ebene (in der Schweiz in der Gemeinde und Kantonal), dann auch auf Nationaler Ebene und möglichst bei öffentlichen digitalen Tribunals auch auf Plattformen wie KenFM, Rubikon etc. mit dem Ziel:

Die Veränderung des herrschenden Systems

Beginnen wir mit einer Digitalen Direkten Demokratie